Usbekistan

Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Wir wurden kürzlich über Änderungen der Agentur für geistiges Eigentum der Republik Usbekistan informiert, die ab dem 2026-09-01 gelten.

Die Änderungen bei den Patentjahresgebühren sind wie folgt:

Kanada

Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Wir wurden kürzlich über Änderungen des kanadischen Amts für geistiges Eigentum (CIPO) informiert, die ab dem 2027-01-01 gelten. Sie betreffen die Standard- und Kleinunternehmergebühren für Patentjahresgebühren sowie die Gebühren für Designverlängerungen.

Die Änderungen bei den Standardgebühren für Patentjahresgebühren sind wie folgt:

Die Änderungen bei den ermäßigten Gebühren für Kleinunternehmen (Small Entity) für Patentjahresgebühren sind wie folgt:

Die Änderungen bei den Designverlängerungen sind wie folgt:

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Diese Meldungen stammen von dem Team, das für die Kunden von iPify Jahresgebühren und Verlängerungen in 115 Rechtsordnungen betreut. Mit unserer Plattform verwalten Patentkanzleien und IP-Abteilungen von Unternehmen die Aufrechterhaltung ihrer Schutzrechte, EP-Validierungen und Kostensimulationen, mit einem echten IP-Spezialisten an ihrer Seite, wann immer sie ihn brauchen.

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Haftungsausschluss: Die Informationen in dieser Meldung stammen aus amtlichen Veröffentlichungen und wurden bei Bedarf von unseren lokalen Vertretern bestätigt. Wir stellen sie nach bestem Wissen und ausschließlich zu Informationszwecken bereit. Obwohl wir uns um Richtigkeit bemühen, geben sie möglicherweise nicht die neuesten Änderungen der Rechtslage oder des Verfahrens wieder und sollten ohne weitere Prüfung nicht als maßgebliche rechtliche Quelle herangezogen werden. Für offizielle und verbindliche Auskünfte wenden Sie sich bitte an das zuständige Amt oder Ihren lokalen Vertreter.

Portugal

EP-Validierungen – Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das portugiesische Institut für gewerbliches Eigentum hat Änderungen eingeführt, die ab dem 2026-07-01 gelten.

Die Amtsgebühren für eine Validierung eines europäischen Patents steigen bei elektronischer Einreichung von 62,83 EUR auf 64,21 EUR und bei Einreichung in Papierform von 125,66 EUR auf 128,42 EUR.

Die Änderungen bei den Patentjahresgebühren sind wie folgt:

Serbien

EP-Validierungen – Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das Amt für geistiges Eigentum der Republik Serbien hat Änderungen eingeführt, die ab dem 2026-07-01 gelten.

Die Amtsgebühren für eine Validierung eines europäischen Patents steigen von 9.860 RSD auf 10.190 RSD. Die Gebühr für die Ausstellung der Patenturkunde in elektronischer Form steigt ebenfalls von 7.990 RSD auf 8.250 RSD.

Die Änderungen bei den Patentjahresgebühren sind wie folgt:

Malaysia

Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das malaysische Amt für geistiges Eigentum (MyIPO) hat die vorübergehende Aussetzung seiner Online-Zahlungsmöglichkeiten ab dem 2026-06-11 bekannt gegeben. In diesem Zeitraum können Amtsgebühren nur manuell beim Amt für geistiges Eigentum bezahlt werden. Dies kann zu Verzögerungen bei der Bearbeitung von Zahlungen, bei Statusaktualisierungen sowie bei der Ausstellung von amtlichen Urkunden und Mitteilungen führen.

Wir empfehlen Ihnen daher dringend, Anweisungen zu malaysischen Patentverlängerungen so früh wie möglich zu erteilen.

Derzeit sind Jahresgebühren, die bereits beauftragt und bezahlt wurden, nicht betroffen. Wir beobachten die Lage gemeinsam mit unserem lokalen Vertreter genau und informieren Sie, sobald der normale Betrieb wieder aufgenommen wird.

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Algerien

Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Wir wurden kürzlich über Änderungen des algerischen Patentamts informiert, die die Aufrechterhaltung von Patenten im Jahr 2026 betreffen und nachfolgend aufgeführt sind.

Die Änderungen betreffen ausschließlich Patentjahresgebühren für Unternehmen als Anmelder* und sind wie folgt:

*Bitte beachten Sie, dass die oben genannten Amtsgebühren 19 % Mehrwertsteuer enthalten.

Argentinien

Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das argentinische Nationale Institut für gewerbliches Eigentum (INPI) hat erhebliche Änderungen eingeführt, die ab dem 2026-04-01 gelten.

Die Änderungen bei den Patentjahresgebühren sind wie folgt:

Die Änderungen bei den Designverlängerungen sind wie folgt:

Bitte beachten Sie, dass dies eine erhebliche Erhöhung der Aufrechterhaltungsgebühren bedeutet. Es kann daher sinnvoll sein, Zahlungen noch vor dem Inkrafttreten der neuen Gebühren vorzunehmen, um von den aktuellen, niedrigeren Beträgen zu profitieren.

Monaco

Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das Amt für gewerbliches Eigentum von Monaco (MCIPO) hat folgende Änderungen eingeführt, die ab dem 2026-04-01 gelten.

Die Änderungen bei den Patentjahresgebühren sind wie folgt:

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Kolumbien

Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das kolumbianische Patentamt hat die folgenden Änderungen für die Aufrechterhaltung von Patenten eingeführt, die ab dem 2026-01-01 gelten.

Die Änderungen bei den Patentjahresgebühren (Online-Zahlung) sind im Folgenden aufgeführt:

Die Änderungen bei den Zuschlägen für Patentjahresgebühren in der Nachfrist (Online-Zahlung) sind wie folgt:

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Kasachstan

Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das Eurasische Patentamt hat folgende Änderungen für die Aufrechterhaltung eurasischer Patente in Kasachstan eingeführt, die ab dem 2026-01-13 gelten.

Die Änderungen bei den eurasischen Patentjahresgebühren für juristische Personen sind wie folgt:

Die Änderungen bei den eurasischen Patentjahresgebühren für Einzelanmelder:

Die Änderungen bei den nationalen Patentjahresgebühren für juristische Personen:

Die Änderungen bei den nationalen Patentjahresgebühren für Einzelanmelder:

Europäisches Patentamt (EPA)

Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das Europäische Patentamt hat folgende Änderungen eingeführt, die ab dem 2026-04-01 gelten.

Die Änderungen bei den europäischen Patentjahresgebühren sind wie folgt:

Vereinigtes Königreich

Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das UKIPO hat folgende Änderungen eingeführt, die ab dem 2026-04-01 gelten.

Die Änderungen bei den Patentjahresgebühren sind wie folgt:

Die Änderungen bei den Designverlängerungen sind wie folgt:

Die anwendbare Verlängerungsgebühr richtet sich nach dem Fälligkeitsdatum der Verlängerung (vor oder am/nach dem 2026-04-01) und dem Zeitpunkt der Zahlung. Sie ergibt sich aus der entsprechenden Zeile und Spalte der folgenden Tabelle.

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Israel

Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das israelische Patentamt hat die folgenden Änderungen eingeführt, die ab dem 2026-01-01 gelten.

Die Änderungen bei den Patentjahresgebühren sind wie folgt:

Die Änderungen bei den Designverlängerungen sind wie folgt:

Türkei

EP-Validierungen – Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das türkische Patent- und Markenamt hat die folgenden Änderungen eingeführt, die ab dem 2026-01-02 gelten.

Die Änderungen bei der Validierung europäischer Patente sind nachfolgend aufgeführt:

Die Änderungen bei den Patentjahresgebühren sind wie folgt:

* Gilt nur für einige Bestandteile der Gebühr.

Die Änderungen bei den Designverlängerungen sind wie folgt:

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Dänemark

EP-Validierungen – Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das Dänische Patentamt hat mit Wirkung zum 2026-01-01 folgende Änderungen eingeführt.

Die neuen Amtsgebühren für die Validierung europäischer Patente lauten:

Bitte beachten Sie, dass die folgenden neuen Gebühren für Zahlungen gelten, die nach dem 2026-03-31 fällig werden.

Die neuen Patentjahresgebühren lauten:

Für das ergänzende Schutzzertifikat (SPC) gelten folgende neue Amtsgebühren:

Für die Gebrauchsmusterverlängerungen gelten folgende neue Amtsgebühren:

Für die Designverlängerungen gelten folgende neue Amtsgebühren:

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Finnland

EP-Validierungen – Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das Finnische Patentamt hat mit Wirkung zum 2026-01-01 folgende Änderungen eingeführt.

Die neuen Amtsgebühren für die Validierung europäischer Patente lauten:

Die neuen Patentjahresgebühren lauten:

Für das ergänzende Schutzzertifikat (SPC) gelten folgende neue Amtsgebühren:

Für die Gebrauchsmusterverlängerungen gelten folgende neue Amtsgebühren:

Unabhängig davon, ob die Frist nach der Gebührenerhöhung endet, gilt die bisherige Amtsgebühr (vor der Erhöhung), wenn die Zahlung vor dem Inkrafttreten der Erhöhung erfolgt.

Belarus

Aufrechterhaltung von Schutzrechten

Das Steuergesetzbuch der Republik Belarus legt alle Amtsgebühren in sogenannten „Basiseinheiten“ fest. Ab dem 2026-01-01 ändert sich der Wert einer Basiseinheit von 42,00 BYN auf 45,00 BYN, wodurch sich auch die Gebührenbeträge ändern.

Die neuen eurasischen Patentjahresgebühren lauten:

Die neuen nationalen Patentjahresgebühren lauten:

Für das ergänzende Schutzzertifikat (SPC) gelten folgende neue Amtsgebühren:

Die neuen Gebrauchsmusterjahresgebühren lauten:

Für die Designverlängerungen gelten folgende neue Amtsgebühren:

Unabhängig davon, ob die Frist nach der Gebührenerhöhung endet, gilt die bisherige Amtsgebühr (vor der Erhöhung), wenn die Zahlung vor dem Inkrafttreten der Erhöhung erfolgt.

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Bulgarien

EP-Validierungen – Patentjahresgebühren

Nach der Einführung des Euro als offizielle Währung Bulgariens ab dem 2026-01-01 hat das Bulgarische Patentamt neue, in EUR festgelegte Amtsgebühren eingeführt.

Die neuen Amtsgebühren für die Validierung europäischer Patente lauten:

Die neuen Patentjahresgebühren lauten:

Laut unserem Vertreter könnten die Amtsgebühren in Kürze erneut angepasst werden, um die Beträge zu runden. Wir verfolgen die Entwicklung aufmerksam und halten Sie über alle Änderungen auf dem Laufenden.

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Kanada

Patentjahresgebühren

Ab dem 2026-01-01 gelten für Patentjahresgebühren die folgenden Amtsgebühren:

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Vietnam

Patentjahresgebühren

Seit dem 2025-07-01 gelten für die Patentjahresgebühren folgende Amtsgebühren:

Singapur

Patentjahresgebühren

Ab dem 2025-09-01 gelten für die Patentjahresgebühren folgende Amtsgebühren:

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Österreich

EP-Validierungen

Seit dem 2025-07-01 ist die Amtsgebühr für eine europäische Patentvalidierung von 166 EUR auf 180 EUR gestiegen. Die Amtsgebühr für zusätzliche Seiten bleibt unverändert bei 135 EUR für jede Seite über 15.

Serbien

EP-Validierungen – Patentjahresgebühren

Seit dem 2025-07-01 ist die Amtsgebühr für eine europäische Patentvalidierung leicht von 9.480 RSD auf 9.860 RSD gestiegen. Die Gebühr für die Ausstellung der Patenturkunde in elektronischer Form ist von 7.680 RSD auf 7.990 RSD gestiegen.

Die neuen Patentjahresgebühren lauten:

Slowakei

EP-Validierungen – Patentjahresgebühren

Seit dem 2025-07-01 ist die Amtsgebühr für eine europäische Patentvalidierung bei Einreichung innerhalb der regulären Frist von 3 Monaten von 66 EUR auf 100 EUR gestiegen. Innerhalb der Nachfrist ist sie von 162 EUR auf 250 EUR gestiegen.

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Brasilien

Patentjahresgebühren

Ab dem 2025-08-07 gelten folgende Patentjahresgebühren:

Aufrechterhaltungsgebühr (vor Erteilung) – Zahlung innerhalb der regulären Frist

Aufrechterhaltungsgebühr (vor Erteilung) – Zahlung innerhalb der außerordentlichen Frist

Jahresgebühren (nach Erteilung) – Zahlung innerhalb der regulären Frist

Jahresgebühren (nach Erteilung) – Zahlung innerhalb der außerordentlichen Frist

Laos

EP-Validierungen

Mit dem Inkrafttreten des Validierungsabkommens mit dem EPA am 2025-04-01 ist die EP-Validierung in Laos möglich.

Frist für die Einreichung:

Innerhalb von drei (3) Monaten ab dem Tag der Veröffentlichung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents.

Vollmacht:

Erforderlich ist eine Einzel- oder Generalvollmacht, die einfach unterschrieben oder gesiegelt sein muss.

→ Eine Beglaubigung oder Legalisierung ist nicht erforderlich.

→ Eine eingescannte Kopie der unterschriebenen Vollmacht genügt.

Übersetzungsanforderungen:

Ansprüche: Müssen auf Englisch und auf Laotisch eingereicht werden.

Beschreibung, Bezeichnung und Zeichnungen: Englisch wird akzeptiert.

Amtsgebühren:

Die Amtsgebühr für Veröffentlichung und Erteilung beträgt 87 USD.

Nachfrist:

Für die Einreichung der laotischen Übersetzung der Ansprüche und die Zahlung der Veröffentlichungsgebühr gilt eine Nachfrist von drei Monaten. Wird die Veröffentlichungsgebühr innerhalb dieser Nachfrist gezahlt, fällt jedoch ein Zuschlag von 100 % an.

Norwegen

EP-Validierungen

Für EP-Validierungen in Norwegen über Bryn Aarflot ist keine Vollmacht mehr erforderlich

Aufgrund einer Vereinbarung zwischen Bryn Aarflot AS und dem norwegischen Amt für gewerbliches Eigentum (NIPO) ist keine Vollmacht erforderlich, wenn ein europäisches Patent über Bryn Aarflot validiert wird.

Bitte beachten Sie jedoch, dass die Einreichung einer Vollmacht, die die Befugnis des Vertreters bestätigt, weiterhin erforderlich sein kann, wenn Sie einen anderen Vertreter in Norwegen beauftragen.

Portugal

EP-Validierungen – Patentjahresgebühren

Ab dem 2025-07-01 steigt die Amtsgebühr für eine europäische Patentvalidierung leicht, bei elektronischer Einreichung von 61,51 auf 62,83 EUR und bei Einreichung in Papierform von 123,02 auf 125,66 EUR.

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Armenien

Patentjahresgebühren

Ab dem 2025-04-01 gelten folgende Patentjahresgebühren:

Ungarn

EP-Validierungen – Patentjahresgebühren

Ab dem 2025-04-13 steigt die Amtsgebühr für eine europäische Patentvalidierung von 23.500 auf 31.500 HUF, und die Gebühr für jede Seite über 5 Seiten hinaus steigt von 3.500 auf 4.700 HUF.

Die neuen Patentjahresgebühren lauten:

Montenegro

EP-Validierungen

Ist die Verfahrenssprache vor dem EPA Deutsch oder Französisch, ist ab dem 2025-03-27 für eine europäische Patentvalidierung in Montenegro eine englische Übersetzung der Patentschrift erforderlich.

Saudi-Arabien

Patentjahresgebühren

Bitte beachten Sie, dass die saudische Behörde für geistiges Eigentum (SAIP) das Patentgesetz und seine Ausführungsbestimmungen inzwischen streng anwendet. Danach haben nur der Anmelder, der Erfinder oder deren durch eine Vollmacht nachgewiesener bevollmächtigter Vertreter Zugang zu den Anmeldedaten. Für Anmeldungen, die vor Dezember 2023 eingereicht wurden, erlaubt die SAIP die Zahlung von Jahresgebühren jedoch unabhängig davon, ob sie von einem Vertreter eingereicht wurden und ob eine Vollmacht vorliegt. Für Anmeldungen ab Dezember 2023 verlangt die SAIP dagegen, dass der Zahlende der benannte Zustellungsbevollmächtigte ist und eine förmlich ausgestellte Vollmacht vorliegt.

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